Ernst Schäfer Weltweit

Großhandel für Heimtextilien seit 1921

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen durch Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Online-Streitbeilegung
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Ernst Schäfer GmbH & Co. KG.

Sie übermitteln eine verbindliche Bestellung per Post, FAX, Telefon oder E-Mail an uns. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem übermitteln der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch und Englisch.

Die Vertragstexte werden gespeichert und archiviert. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

3. Lieferbedingungen

Wir versenden die Ware ab Werk (Incoterm EXW Warehouse) mit Deutscher Post, DHL, DPD oder Fedex zu unseren Versandkosten. Ist die Ware auf Lager, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands üblicherweise 1-3 Werktage, in alle anderen europäischen Länder ca. 3-7 Werktage. Die Ware wird je nach Zahlungsart mit, vor oder nach Zahlungseingang versendet.

Versandkosten
Die  genannten Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen berechnen wir für die Lieferung folgende netto Versandkosten:

  • Für eine Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,95 Euro.
  • Für eine Lieferung in Euro 1 Länder* berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 12,50 Euro.
  • Für eine Lieferung in Euro 2 Länder* berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 20,00 Euro.
  • Für alle restlichen Länder (Weltpaket) berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 35,00 Euro.
  • Nachlieferungen erfolgen versandkostenfrei.
  • Bei DHL Nachnahme (nur Deutschland) berechnen wir 9,90 Euro für Versandkosten und Nachnahmegebühr. Die bei der Auslieferung durch DHL fällig werdende Zusatzgebühr in Höhe von 2,00 Euro erhebt das Transportunternehmen.
  • Bei einem Auftragswert von unter 50 Euro berechnen wir einen Kleinmengenzuschlag in Höhe von 4,00 Euro.
  • Palettierte Warensendungen werden individuell berechnet.

*Euro 1 Länder =  Belgien, Schweiz, Tschechien, Dänemark, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Österreich

*Euro 2 Länder =  Restliche Mitgliedstaaten der EU inkl. Norwegen

Für Bestellungen, die an Adressen außerhalb Deutschlands verschickt werden, können Importsteuern, Zollgebühren und -kosten vom Bestimmungsland erhoben werden. Einfuhrzölle und Steuern werden vom jeweiligen Einfuhrzollamt erhoben und gehen zu Lasten des Empfängers. Diese richten sich nach den Einfuhrbestimmungen des Empfängerlandes.

Das Abholen von bestellter Ware in unseren Geschäftsräumen ist möglich.

Verpackungen werden Eigentum des Kunden.

Wir liefern nicht an Packstationen.

4. Gefahrenübergang und Transportschäden

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

5. Gewährleistung und Mängelrüge

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.

Mängelrügen sind spätestens innerhalb von 12 Tagen nach Empfang der Ware an den Verkäufer abzusenden.

Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.

Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass der Verkäufer eine mustergetreue Lieferung schriftlich erklärt hat.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 12 Tagen nach Rückempfang der Ware. In diesem Fall trägt der Verkäufer die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, hat der Käufer nur das Recht den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit   
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist  
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)   
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart   
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

6. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

7. Bezahlung

Ihnen stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Rechnung

Der Rechnungsbetrag ist zahlbar ohne Abzug binnen 30 Tagen. Bei einer Zahlung binnen 10 Tagen gewähren wir 4 % Skonto.

Akzepte oder Kundenwechsel werden nur angenommen, wenn diese spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum erfolgen und die Laufzeit nicht über 3 Monate beträgt. Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung.

SEPA-Firmenlastschrift

Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Kontobelastung erfolgt 10 Tage nach Versand der Ware. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift gewähren wir 5% Skonto auf den Rechnungsbetrag.

Paypal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal gewähren wir 4% Skonto auf den Rechnungsbetrag.

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse gewähren wir 4% Skonto auf den Rechnungsbetrag.

Nachnahme (nur Deutschland)

Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 2,95 Euro als Kosten an. Zusätzlich sind 2,00 Euro direkt an den Zusteller zu entrichten. Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme gewähren wir 4% Skonto auf den Rechnungsbetrag.


Ernst Schäfer GmbH & Co. KG behält sich vor, in Einzelfällen, bei Produkt-Maßanfertigungen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder (Teil-)Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Bei Zahlungsverzug ist die Ernst Schäfer GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.

Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

9. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

10. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


7. Fassung vom 18.06.2016